Grüne: Bundesrechnungshof prüft A 39 Kalkulation

Wie die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte am Dienstag mitteilte, prüft der Bundesrechnungshof derzeit die umstrittene Kostenberechnung für die Autobahn A39 von Wolfsburg nach Lüneburg.

Anlass für die Prüfung sind Recherchen der Lüneburger Anti-A39-Bürgerinitiative Moorfeld, deren Mitglied Volker Constien die Angaben zur A39 im Vergleich zur A14 überprüft hat. Auffällig war insbesondere der Unterschied bei den zu erwartenden Kostensteigerungen der parallel verlaufenden Autobahnprojekte A14 und A39: Während der A14-Kilometer von 2003 bis 2008 um 83,75% teurer wurde, wurde für den selben Zeitraum für den A39-Kilometer nur eine Kostensteigerung von 5,72% angenommen.

Die unterschiedliche Kostensteigerung wurde nach einer entsprechenden Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Jahr 2009 von der Bundesregierung mit der für die A14 bereits weiter fortgeschrittenen Planung begründet. "Eine unlogische Begründung" urteilte damals die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte . Im März diesen Jahres hakte Staudte erneut beim Bundesrechnungshof nach. Staudte erhielt nun ein Antwortschreiben der Außenstelle Potsdam, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Prüfung der Hinweise noch andauere.

Staudte erklärt hierzu: "Unsere Bundestagsfraktion wird die Ergebnisse des Bundesrechnungshofs erhalten und über das Ergebnis informieren. Ich gehe davon aus, dass der politisch neutrale Bundesrechnungshof deutliche Kritik äußern wird."

Volker Constien übt weitere Kritik: "Obwohl seit 2008 zahlreiche kostensteigernde Maßnahmen an der A39 geplant wurden, z.B. der Deckel in Lüneburg-Moorfeld und weitere Lärmschutzmaßnahmen, die Hochbrücke über das FFH-Gebiet bei Groß-Hesebeck und Röbbel sowie Wildquerungen, werden von den A39-Planern des Landes bis zum Abschluss der Entwurfsplanung keine aktualisierten Kosten-Zahlen veröffentlicht."

Die Grünen-Politikerin hält das für unverantwortlich von der Landesstraßenbaubehörde: "Wer wissentlich mit alten Zahlen arbeitet, will den Steuerzahler für dumm verkaufen."

von pm , 2011-07-19 14:28