Gorleben-Streit: "Pols lenkt ab"

Sylvia Kotting-Uhl, grüne Obfrau im Untersuchungsausschuss Gorleben, wehrt sich gegen einen Leserbrief des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols, der sich in einem Leserbrief über die "missverständliche Verwendung juristischer Fachbegriffe" gewehrt hatte. Dies sei nicht nur kleinlich, sondern ein Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Gorleben-Streit, so Kotting-Uhl.

Weiter erklärt die Grüne Bundestagsabgeordnete: "Richtig ist, dass ich am Ende meines Leserbriefes an die Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 9. Januar 2012 die Begriffe Unterlassungserklärung und Unterlassungsklage zu Unrecht gleichgestellt habe. Richtig ist: Herr Pols hat seine Unterlassungserklärung gegenüber Dr. Ulrich Kleemann auf anwaltliche Abmahnung hin abgegeben. Einer Klage bedurfte es nicht.

Richtig ist aber auch, dass Herr Pols diese Unterlassungserklärung zu Recht abgegeben hat, weil er - obwohl er es besser hätte wissen müssen - falsche Behauptungen über den Gorleben-Kritiker Kleemann in die Welt gesetzt hatte.

Richtig ist auch, dass es mich empört hat, dass Dr. Kleemann von zwei CDU-Abgeordneten auf dieselbe diffamierende Art angegangen wurde, wie sie schon diversen Gorleben-Kritikern vor ihm widerfuhr.

Es hat System: Kaum weist ein Fachmann auf die geologischen Probleme und Defizite von Gorleben hin, wird er von den Gorleben-Fans persönlich angegriffen. Klaus Duphorn und Eckhard Grimmel können ein Lied davon singen. Gerade niedersächsische Abgeordnete sollten fachliche Hinweise auf Gorleben-Mängel wenigstens sachlich unter die Lupe nehmen, wenn sie schon nicht dankbar dafür sind.

Im Übrigen würde ich mich sehr freuen, wenn Herr Pols im Gorleben-Untersuchungsausschuss auch nur halb so viel Energie in die Aufklärung der Mauscheleien und fragwürdigen politischen Entscheidungen über Gorleben stecken würde wie in seine juristischen Ablenkungsmanöver.

Mit klugen Fragen oder wenigstens aufrichtiger Neugier zur dubiosen Geschichte Gorlebens wäre der Bevölkerung imWendland mehr geholfen als mit juristischem Hick-Hack zwischen zwei Abgeordneten.

Also: Zurück zur Sache, zurück zur Gorleben-Aufklärung.

von asb / pm , 2012-02-10 12:41