Alle Menschen, egal, woher sie kommen, können in Deutschland ein kostenloses Testangebot wahrnehmen. Das teilt die Grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte mit.
Wegen bisheriger Unklarheiten in dieser Frage ist kürzlich die Testverordnung geändert worden. „Das war dringend nötig und überfällig,“ so Miriam Staudte. Sie hatte durch Recherche bei örtlichen Testangeboten herausgefunden, dass ein kostenloser Test teilweise nur für Deutsche angeboten wurde. Dies war Anlass für weitere Recherchen niedersachsenweit, wobei herauskam, dass eine große Verunsicherung aufgrund der unterschiedlichen Formulierungen der Test-Verordnung herrschte und auch unterschiedlich mit der Situation umgegangen wurde.
Einmal war in der Bundesverordnung von „Bürgertests“, von Versicherten als Zielgruppe oder von Menschen mit Wohnsitz in Deutschland die Rede. Diese Hinweise waren Anlass für die Grünen im Gesundheitsausschuss des Landtags und bei Gesundheitsstaatsekretär Heiger Scholz nachzufragen, was denn nun in Niedersachsen gelte. Dieser betont, eigentlich sollte das kostenlose Impfangebot für alle zugänglich sein. Umgehend wurde am Donnerstag eine neue Testverordnung versendet, die klarstellt, dass ab sofort alle kostenlos getestet werden können.
„Wir freuen uns, dass so unverzüglich reagiert wurde und jetzt Klarheit herrscht,“ so Miriam Staudte. „Dies ist eine Regelung zum Schutz aller. Gerade in ländlichen Gebieten, in denen zur Zeit viele Saisonarbeitskräfte zum Einsatz kommen, ist es wichtig, dass niemand durch das Raster fällt,“ so die Abgeordnete.
Staudte kritisiert allerdings, dass von der Landesregierung immer noch zu wenig für den Gesundheitsschutz der schwer arbeitenden Arbeitsmigrantinnen und –migranten getan werde, obwohl diese zu einer erheblichen Wertschöpfung der hiesigen Wirtschaft beitragen. Die vielerorts extrem beengte Unterbringung und die Tatsache, dass es keine Impfangebote gebe, würden diese Gruppe besonders gefährden. „Dass im Landkreis Diepholz derzeit über 120 Spargelstecher infiziert sind und 1000 weitere in Arbeitsquarantäne geschickt werden, ist für mich beschämend.“