Endlagersuche: die Details des Einigungsvorschlags

Während erste Landesminister ihre Bereitschaft signalisieren, die anstehenden Castortransporte in ihrem Bundesland aufzunehmen, reißt die Diskussion über den am Sonntag verkündeten Einigungsvorschlag zur Endlagersuche nicht ab. Inzwischen liegen die Details der Vereinbarung vor.

Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, hat der Schleswig-Holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) Bereitschaft signalisiert, den ab 2015 zur Rücknahme anstehenden hochradioaktiven Atommüll in Schleswig-Holstein zwischen zu lagern. Ins Gespräch kam dabei das AKW Krümmel, an dem offensichtlich noch Zwischenlagerungskapazitäten zur Verfügung stehen.

Habeck wies laut der Tageszeitung allerdings auch darauf hin, dass zunächst die Betreiber beim Bundesamt für Strahlenschutz eine entsprechende Genehmigung beantragen müssen. Bis jetzt ist einzig Gorleben als Zwischenlager für den hoch radioaktiven Müll aus La Hague und Sellafield zugelassen.

Der Einigungsvorschlag, den der grüne Umweltminister Stefan Wenzel mit ausgehandelt hatte, löst unterdessen auch bei den Grünen in Lüchow-Dannenberg Kritik aus. Von einem "verpatzten Neustart" ist in deren Pressemitteilung die Rede. Insbesondere, dass Gorleben als einziger Standort im Suchverfahren von vornherein benannt bleibt, ist für die Grünen ein Webfehler der Vereinbarung und eine nicht hinnehmbare Bürde im weiteren Verfahren.  

Inzwischen liegen die Details des Einigungsvorschlag auch schriftlich vor. Wir stellen beide Papier hier online, damit sich Jede/r selbst ein Bild von den ausgehandelten Punkten machen kann.

Hier geht's zum Download:

1. Vorschlag zum Endlagersuchverfahren

2. Details zu Bildung, Aufgabe und Verbindlichkeit der Enquetekommission

Foto / Angelika Blank: Untertage im Salzstock Gorleben: So verlassen wie an dieser ehemaligen Sitzacke für Mitarbeiter könnte es bald überall im Salzstock aussehen