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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Kanitz befürchtet, dass die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse womöglich gefährdet ist. Dies würden bisher unveröffentlichte geologische Befunde belegen, so Kanitz. Umweltminister Stefan Wenzel sieht dagegen die Rückholung nicht gefährdet.
Laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt am Sonntag“ deuten neue, unveröffentlichte geologische Befunde darauf hin, dass die geplante Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem Salzbergwerk Asse womöglich gefährdet ist, so der CDU-Abgeordnete Steffen Kanitz. Das gehe aus einem Bericht der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) hervor, dem geologischen Sachverstand der Bundesregierung.
Denn Voraussetzung für die Rückholung der Abfälle ist die Errichtung eines neuen Schachtes, bei dessen Bau es massive Probleme geben könnte. Voruntersuchungen und Probebohrungen zum sogenannten „Schacht 5“ laufen seit fünf Jahren. „Die Belastbarkeit der vorläufigen Ergebnisse, nach denen der Schacht an der vorgesehenen Stelle nicht errichtet werden kann, müssen nun schnellstmöglich geprüft werden“, fordert Steffen Kanitz, Berichterstatter der CDU/CSU für Nuklearthemen im Bundestag.
Die Verabschiedung des „Lex Asse“ im Jahr 2013 sei Ausdruck der parteiübergreifenden Einigung auf die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse: „Dieser Entscheidung lag zum einen das Kriterium der Langzeitsicherung zu Grunde und zum anderen die Absicht, verlorengegangenes Vertrauen bei der Bevölkerung vor Ort wiederherzustellen“ erklärt Kanitz.
Grund für die Schwierigkeiten am potenziellen Schachtstandort ist nach Informationen des Zeitungsartikels, dass die Salzflanke völlig anders aussieht als angenommen und zu schmal ist, um den Schacht und die notwendige Infrastruktur zu errichten und festgelegte Sicherheitsabstände zu wasserführenden Schichten zu wahren.
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat in seiner Gegendarstellung ausgeführt, dass die Befunde der BGR fachlich nicht fundiert seien. „Diese Aussage verwundert sehr stark, da die BGR das geowissenschaftliche Kompetenzzentrum der Bundesregierung ist, international sehr hohes Renommee besitzt und schon seit vielen Jahren geowissenschaftlichen Fragestellungen im Auftrag des BfS bearbeitet“, stellt Kanitz fest und fordert, dieser Vorwurf müsse dringend aufgearbeitet werden. „Sollten sich die fachlichen Aussagen der BGR bestätigen, wären nicht nur 5 Jahre Planungsarbeit verloren, sondern wir müssten auch mit einem massiven Vertrauensverlust in der Region rechnen“, so der CDU-Politiker.
Wenzel: "Argumentation von wenig Sachkenntnis geprägt"
Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel sieht die Rückholung des Atommülls aus der Asse nach dem Bericht einer Sonntagszeitung nicht gefährdet. Die Argumentation sei von wenig Sachkenntnis geprägt, so Wenzel am Montag. Mit schöner Regelmässigkeit werde versucht, das Ende der Rückholung einzuläuten. Unbestritten stehe man vor einer sehr grossen Herausforderung. Beiträge der BGR zum fachlichen Diskurs bei der Asse seien mit Vorsicht zu genießen, solange die BGR ihre Historie in dieser Frage nicht aufgearbeitet habe.
Die Bergung des schwach- und mittelradioaktiven Mülls aus der Asse habe auch Bedeutung für die Lagerung des hochradioaktiven Mülls, sagte Wenzel. Die Tiefenlagerung des hochradioaktiven Mülls sei nur akzeptabel, wenn Rückholung beziehungsweise Bergung über einen längeren Zeitraum sichergestellt werden könne. Deshalb könnten Techniker und Wissenschaftler bei der Asse zeigen, wie so etwas funktioniert.
