Kreistag: Gruppe GrüneXSoli trennt sich

Nachrichten 25|10|2020

Am Sonntag teilte die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit, dass die Gruppe "GrüneXSoli" sich auflöst. „Wir sind übereingekommen, dass eine Zusammenarbeit derzeit nicht mehr zielführend ist“, so Fraktionssprecher Andreas Kelm.

Der Fraktionssprecher betonte, dass die Trennung im gegenseitigen Einvernehmen stattgefunden habe. "
Die Grüne Kreistagsfraktion sieht eine ihrer Rollen in der Begleitung der Landkreis-Verwaltung, jedoch muss aus jeder Kritik eine konstruktive Alternative erwachsen. „Nur gegen etwas zu sein, kann nicht Anspruch und Ziel Bündnisgrüner Politik sein“, so Kelm weiter.

In den bisher geführten Gesprächen seien keine neuen substantiellen Gemeinsamkeiten erarbeitet worden, heißt es in der Mitteilung weiter. "Nachdem die SoLi mit dem Setzen eines Ultimatums sich von der vereinbarten Linie weiterer Gespräche verabschiedet hat, ist die endgültige Entscheidung zur Trennung seitens der grünen Kreistagsfraktion vorgezogen worden," so Dorothea Kittmann, stellvertretende Fraktionssprecherin. Auch der Sangesauftritt des SOLI-Abgeordneten Kurt Herzog auf dem letzten Kreistag und der darauf folgende Sitzungsabbruch war ein Auslöser für die Entscheidung.

Mit zusammen neun Stimmen hat die (jetzt ehemalige) Gruppe GrüneXSoli keine Mehrheit im Kreistag. Theoretisch hat der eher "links" orientierte Teil der Abgeordneten aus SPD, FDP, UWG, Grüne und Soli eine deutliche Mehrheit von 25 Stimmen (von insgesamt 42) - wenn sich die Fraktionen zu den jeweiligen Themen auf eine Position einigen können.

Lüchow-Dannenberg, Deutschland

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