Kreistag: Von den Grünen zur UWG - Fraktionswechsel kostet Sitz

Nachrichten lüchow 17|04|2023

Die Grüne Kreistagsabgeordnete Sabine Kretschmer wechselt die Fraktion. Am Freitag hatte sie ihrer Partei per Email mitgeteilt, dass sie die Kreistags-Fraktion der Wendlandgrünen verlassen und sich der UWG-Fraktion angeschlossen hat.

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grünen, Julie Wiehler, reagierte kühl auf diese Entscheidung: "Diese Entscheidung bedauern wir und hoffen, dass sich Sabine Kretschmer im Kreistag in dem Bewusstsein weiter engagieren wird, das Mandat über einen Listenplatz der Grünen erhalten zu haben".

Ihr Mandat nimmt Sabine Kretschmer mit. Die Konsequenz dieser Entscheidung ist, dass die Grünen im Kreistag wegen der komplizierten Berechnung der Sitzverteilung nach dem D'Hondtschen Verfahren jeweils einen Sitz in allen Fachausschüssen verlieren. Außerdem geht mindestens ein Ausschussvorsitz (Fachausschüsse Klimaschutz/Mobilität und Jugendhilfe) verloren. Trotzdem betont Julie Wiehler, Fraktionsvorsitzende im Kreistag: „Wir wollen nichts lostreten, was die gute Grundstimmung kaputt macht, da haben wir eine Verantwortung. Sowas hätte sich aber vermeiden lassen, wenn man vorher miteinander gesprochen hätte“. In der Fraktion sei man recht betroffen über diese Entscheidung.

Kommunalrechtlich ist es erlaubt, in der laufenden Legislaturperiode die Fraktion unter Mitnahme des Mandats zu wechseln. Das war bereits beim Fraktionswechsel des SPD-Abgeordneten im Gartower Samtgemeinderat, Klaus Hofstetter, geprüft worden.

Am Sonntagabend bestätigt Sabine Kretschmer Stellung zu ihrer Entscheidung. Sie betont aber ihre "tiefe Verbundenheit zu grünen Werten und der Partei von Bündnis 90/Die Grünen, mein Herz schlägt grün", so Kretschmer. "Allerdings bin ich zu der Überzeugung gekommen bin, dass ich mein Mandat in der Fraktion der UWG besser und konstruktiver einbringen kann".

Wie es mit ihrer Parteimitgliedschaft weitergeht, ist noch unklar.

29439 Lüchow, Deutschland

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