SOLI: Ein sozialer und ökologischer Aufbruch ist möglich

Nachrichten 14|09|2021

+++ Pressemitteilung von SOLI/Kurt Herzog +++

Die Sozial-Oekologische-Liste Wendland (SOLI) bewertet das Kommunalwahlergebnis durchaus positiv. „Unser Landratskandidat Martin Donat hat nach seinem engagierten Wahlkampf einen echten Achtungserfolg errungen: Fast 20 % WählerInnenstimmen sprechen für sich, im Bereich der
Elbtalaue hatte er sogar den Stichwahlplatz“, erklärte SOLI-Sprecher Kurt Herzog.

Auf Kreisebene habe die SOLI ihr Ergebnis entgegen mancher anderslautender Voraussage mit einem Plus von 400 Stimmen geringfügig verbessern können. Nur die Verkleinerung des Kreistags habe zu einem Mandat weniger geführt. Im Samtgemeinderat Elbtalaue sei sogar ein Mandat hinzu
gekommen.

„Wichtig wird jetzt in der Stichwahl für das Landratsamt sein, das die SOLI ihr politisches Profil in die Waagschale werfen kann,“ so Herzog weiter. „Martin Donat hat die Richtung in der Wahlnacht klar benannt: Wir unterstützen die Person, die verlässlich und vor allem verbindlich Klimaschutzmaßnahmen voran treibt und sich ebenso für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzt. Dafür werden wir Gespräche führen, insbesondere mit Dagmar Schulz, denn die Wahlkampfaussagen von Hanno Jahn sind in diesen Bereichen eher abschreckend. „Frischen Wind bringt er nicht.“ Die
SOLI-Stimmen in der Stichwahl sind aber auf jeden Fall nicht automatisch und zum Nulltarif zu haben. Wir sind trotzdem optimistisch.“

Auch die Kreistagszusammensetzung sieht die SOLI eher positiv: „Es hat sich personell in den Fraktionen einiges getan, das kann hilfreich sein, alte Vorurteile und Blockadehaltungen zu überprüfen. Allerdings müssen sich UWG und insbesondere SPD fragen, ob sie weiter in einer
großen Gruppe mit der CDU agieren wollen.“

Schwer vorstellbar sei, dass eine Landrätin Dagmar Schulz als von Grünen und Bürgerliste unterstützte Kandidatin mit ihren im Wahlkampf vorgetragenen Zielen gegen so eine Groko anarbeiten kann. „Sie muss wie wir daran interessiert sein, eine soziale und ökologische Mehrheit links der Mitte zu schmieden für ihre Pläne,“ so Herzog abschließend.



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