Mit einer eigenen Veranstaltungsreihe will das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz die Arbeit der Atommüllkommission begleiten. Am Montag findet in Hannover das erste von mehreren Fachgesprächen statt.
Das Ministerium möchte mit der Veranstaltungsreihe Informationen zur Arbeit der
Kommission einem breiteren Kreis zugänglich machen. Denn, so Umweltminister Stefan Wenzel: "Nach 35 Jahren harter gesellschaftlicher Auseinandersetzungen über die
Gefahren der Atomkraft ist das Verhältnis zwischen Politik, Wirtschaft
und Gesellschaft von Misstrauen geprägt. Auch viele wissenschaftliche
Einrichtungen haben ihre Rolle bei dem Desaster in der Asse nie
öffentlich hinterfragt."
Die erste Veranstaltung, die am Montag in Hannover statt findet, wird sich mit den Fragen des europäischen
Rechtsrahmens, der Rolle und der Glaubwürdigkeit der existierenden und
der gegebenenfalls zu gründenden Institutionen und mit dem Arbeitsprogramm der Kommission beschäftigen.
Nach der Begrüßung durch Umweltminister Wenzel wird PD Dr. Ulrich Smeddinck, TU Braunschweig, Institut für Rechtswissenschaften über das Thema " Der europäische Rechtsrahmen für die Atomentsorgung: Welche Vorgaben bestehen? Welche Vorgaben sind erforderlich?" referieren.
Danach gibt Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Kanzlei BBH (Becker-Büttner-Held) seine Einschätzung über die Rolle der Behörden und Institutionen im Standortauswahlgesetz ab.
Interessierte melden sich bitte im Umweltministerium bei Monika Runge an. (T.: 0511-120-3454 oder email: monika.runge(ät)mu.niedersachsen.de
Wann? Montag, 23. Juni, 17.00 Uhr (bis ca. 20.00 Uhr)
Wo? Großer Sitzungssaal (R 138), Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Archivstr. 2, 30169 Hannover