Am späten Abend verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beschlüsse aus der vorgezogenen Bund-Länder-Konferenz über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Als Grund für die verschärften Maßnahmen nennt sie die Absicht, Vorsorgemaßnahmen gegen das Ausbreiten dermutierten Varianten zu treffen. Eine explosionsartige Ausbreitung wie in Großbritannien und Irland soll vermieden werden.
Die aktuellen Zahlen geben zwar Anlass zur Hoffnung, so Merkel. "Sie machen Mut. Die Zahl der Neuinfektionen geht zurück, weniger menschen auf den intensivstationen zur behandlung. Die harten Einschränkungen beginnen sich auszuzahlen. Dennoch müssen wir aus Vorsorgegründen das Ausbreiten der mutierten Varianten verhindern. Eine explosionsartige Ausbreitung wie in Großbritannien und Irland muss vermieden werden.
Und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte: "Die Hoffnung auf Impfstoff darf nicht dazu führen, dass wir jetzt sorglos werden."
Hier die wichtigsten Beschlüsse in Kurzform:
- die bereits geltenden Beschränkungen werden bis zum 14. Februar verlängert. Dringende Bitte, Kontakte möglichst gering und möglichst konstant zu halten.
- Im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften wird das Tragen von FFP2-Masken oder medizinischen OP-Masken Pflicht (beim Kauf auf CE-Zertifizierung achten).
- Der öffentliche Nahverkehr soll so organisiert werden, dass Abstände eingehalten werden können
- Vor allem durch vermehrtes Arbeiten im Homeoffice soll die Situation im ÖPNV entzerrt werden
- Schulen und Kindertagesstätten bleiben grundsätzlich geschlossen, da es wissenschaftliche Hinweise gibt, dass sich die mutierten Variante sich stärker unter Kinder und Jugendlichen ausbreiten als bisher angenommen.
- Religiöse Zusammenkünfte dürfen nur unter strikten Voraussetzungen stattfinden. Kein Gemeindegesang. Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmern müssen bei den Ordnungsämtern zwei Tage vorher angemeldet werden.
- Homeoffice: Arbeitgeber müssen überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice zulassen. Dringende Bitte an ArbeitnehmerInnen, Homeoffice-Angebote auch zu nutzen.
- Für den Ausbau der Digitalisierung gibt es besondere Abschreibemöglichkeiten
- Bein einer Inzidenz von über 50 sind weitere verschärfte Maßnahmen möglich
Ausgangssperren wird es bundesweit nicht geben. Bundesländer und Landkreise können aber eigenständig Ausgangsbeschränkungen verhängen, wenn die Inzidenzen zu hoch (<> 200) werden.
Trotz der derzeitigen Lieferschwierigkeiten hält Merkel an der Absicht fest, bis zum Sommer jedem/r Bürger/in ein Impfangebot machen zu können. "Das hängt allerdings von der Verlässigkeit der Hersteller ab," betonte Merkel.
Nach elf Monaten Pandemie soll nun auch ein bundesweites Kommunikationsnetzwerk eingerichtet werden, um mit und unter den Gesundheitsämtern einfacher kommunzieren zu können. Warum dies bisher nicht geschehen ist, ließ Merkel offen.