#landesregierung

#elbbrücke

Chancen auf Elbbrücke Neu Darchau schwinden

Müssen die Befürworter einer Elbbrücke bei Neu Darchau ihren Wunsch begraben? Die Chancen für die Verwirklichung des Projekts zu schwinden - aus Kostengründen. Die neue Landesregierung lehnt eine Erhöhung der zugesagten Zuschüsse kategorisch ab. [weiter...]

#landesregierung

BI: Erwartungen an Rot-Grün Gorleben und Fracking-Verbot im Fokus

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) verbindet mit dem Regierungswechsel klare Erwartungen:  "Das Land Niedersachsen hat bisher mit der Asse II, dem Schacht Konrad und Gorleben die Hauptlast der Atommüllentsorgung getragen. Wir erwarten eine Aufarbeitung der Vergangenheit, eine umfassende und öffentliche Fehlerdebatte." [weiter...]

#landesregierung

Anja Piel: Bürger an Entscheidungen beteiligen - Gorleben ist ungeeignet

In ihrer Entgegnung auf Stephan Weils Regierungserklärung am Tag zuvor, beschäftigte sich  Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Piel unter anderem damit, wie es gelingen kann, die Bürger des Landes stärker an politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen. [weiter...]

#landesregierung

Regierungserklärung: Weichenstellungen für die Zukunft

In einer rund einstündigen Regierungserklärung skizzierte der frisch gebackene Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag die Leitlinien der Landespolitik für die nächsten fünf Jahre. In der Zeit sollen die Weichen gestellt werden, dass die Niedersachsen sicher und "mit Aussicht auf eine gute Zukunft in allen Teilen unseres Landes" leben können. [weiter...]