Thema: flüchtlinge

Neue Zuweisungsquoten für Niedersachsen

Vergangene Woche setzte das Land Niedersachsen die Aufnahmequoten für die Kommunen im Lande neu fest. Lüchow-Dannenberg bleibt dabei von der Erhöhung der Quoten weitestgehend verschont.

Bei der Neufestsetzung der Quoten geht das Land von insgesamt 50 000 Asylsuchenden aus, die voraussichtlich bis Ende März 2016 auf die Kommunen zu verteilen sind. Für den Rest des Jahres wird das Verteilungsniveau nach Einschätzung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport voraussichtlich niedriger liegen. Insgesamt rechnet das Ministerium bei allen Unwägbarkeiten für das gesamte Jahr 2016 mit einem groben Richtwert von 100.000 Asylsuchenden, die in Niedersachsen aufzunehmen sind.

Hintergrund der neuen Verteilungsquote ist, dass das eigentlich bis Ende Januar 2016 festgesetzte Kontingent vermutlich bereits Anfang des Jahres 2016 ausgeschöpft sein wird. Im ersten Quartal 2016 müssen daher mehr Flüchtlinge als bislang geplant verteilt werden, um diese sehr hohen Zugänge zu bewältigen. Ein wesentliches Ziel ist dabei auch, seitens des Landes keine weiteren Amtshilfeersuchen an die Kommunen richten zu müssen sowie die bisher in Anspruch genommene Amtshilfe teilweise zurückzufahren.

Dazu der Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Manke: „Die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme bleiben auch in 2016 für alle staatlichen Ebenen riesig. Nachdem das Land seit September mehr als 80.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, muss die Verteilung auf die Kommunen noch einmal intensiviert werden. Mit der Festsetzung der neuen Quote haben wir ein neues Anrechnungsverfahren vorgelegt, welches einen fairen Lastenausgleich zwischen den Gebietskörperschaften gewährleistet. Ich danke allen Kommunen, den Hilfsorganisationen und den vielen Mitarbeitern in der Landesverwaltung auch an dieser Stelle für ihren großen Einsatz in diesen herausfordernden Zeiten."

Lüchow-Dannenberg muss wegen der drei Notunterkünfte und bereits erfolgten freiwilligen Aufnahmen nicht damit rechnen, dass die Aufnahmequote erhöht wird. Nach Auskunft der Kreisverwaltung müssen aus dem alten Kontingent bis Ende Januar noch 78 Flüchtlinge aufgenommen werden. Bis März nächsten Jahres müssen danach vorerst keine neuen Asylsuchenden aufgenommen werden.





2015-12-07 ; von Angelika Blank (autor),
in Lüchow-Dannenberg, Deutschland

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