#niedersachsen

#wahlkampf

Niedersachsen hat gewählt - die Ergebnisse

Wird die Windkraft im Land weiter ausgebaut? Werden Wölfe demnächst bejagt? Gelingt es, Unterrichtsausfall an den Schulen zu stoppen und kostenlose Kindergartenplätze anzubieten? Das sind nur einige der Themen, die die nächste Landesregierung zu bearbeiten hat. [weiter...]

  15. Okt 2017 von

#wahlkampf

Niedersachsenwahl: Was soll ich bloß wählen?

Mehr Lehrer und weniger Rinder? Ausbau der Windkraft? Dürfen Wölfe gejagt werden? Städteverbot für Dieselfahrzeuge? Mehr Landesgeld für Breitbandausbau? Es gibt zahlreiche Themen, die auf Landesebene entschieden werden. Doch welche Partei entspricht den eigenen Interessen am meisten? [weiter...]

  13. Okt 2017 von Angelika Blank

#wahlkampf

Landtagswahl 2017 - Wahlkampf in Dannenberg

Wahlkampf zur Niedersachsenwahl in Lüchow Dannenberg. Sturmfest trotzt das Niedersachsenpferd dem Wind, doch wohin dreht sich das Pferd, wie sieht die neue Landesregierung aus? [weiter...]

  12. Okt 2017 von Dirk Drazewski

#steuern

Ab Montag muss Bello registriert werden

Es war ja abzusehen: bereits im Juli 2011 beschloss die Niedersächsische Landesregierung, dass alle Hunde im Lande zu registrieren und zu kennzeichnen sind. Jetzt ist es soweit: ab Montag, dem 24. Juni müssen die Besitzer ihre Tiere beim zentralen Register anmelden. [weiter...]

  20. Jun 2013 von pm

#bundestagswahl2013

Johanna Voss auf Listenplatz 5 für den Bundestag

Auf ihrer LandesvertreterInnenversammlung stellte die LINKE Niedersachsen am Samstag ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Johanna Voss aus Simander schaffte es auf den als relativ sicher geltenden Listenplatz fünf. [weiter...]

  22. Apr 2013 von asb / pm auf lokales

#bundestagswahl2013

Bundestagswahl: Martina Lammers erreicht lediglich Listenplatz 15

Am Wochenende stellten die niedersächsischen Grünen ihre Kandidatenliste für den Bundestagswahlkampf auf. Martina Lammers, ehemalige Vorsitzende des Kreisverbandes Lüchow-Dannenberg, erreichte dabei lediglich Platz 15. Damit gilt ihr Einzug in den Bundestag als unwahrscheinlich.  [weiter...]

  9. Mär 2013 von Angelika Blank

#landesregierung

Regierungserklärung: Weichenstellungen für die Zukunft

In einer rund einstündigen Regierungserklärung skizzierte der frisch gebackene Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag die Leitlinien der Landespolitik für die nächsten fünf Jahre. In der Zeit sollen die Weichen gestellt werden, dass die Niedersachsen sicher und "mit Aussicht auf eine gute Zukunft in allen Teilen unseres Landes" leben können. [weiter...]

  19. Feb 2013 von Angelika Blank

#fracking

Landesbergamt erteilt Aufsuchungserlaubnis

Das Frackingverfahren zur Erschließung sogenannter "unkonventioeller" Erdgasvorkommen bleibt umstritten. Das Landesbergamt in Celle hat jetzt jedoch zwei Unternehmen gestattet, die ersten Untersuchungsarbeiten auf drei Feldern zu starten. [weiter...]

  23. Jan 2013 von

#fracking

Umweltminister beschließen Fracking-Aus

Bereits vergangene Woche beschlossen die Umweltminister auf ihrer gemeinsamen Tagung in Kiel, das umstrittene Fracking-Verfahren zur Erdgasgewinnung abzulehnen, solange die Risiken nicht geklärt sind. [weiter...]

  20. Nov 2012 von asb auf lokales

#cdu

CDU-Propaganda mit Wendland-Flair

"So machen wir das", lautet der Slogan der CDU für den Landtagswahlkampf in Niedersachsen. Hagen Jung hat sich Gedanken über den CDU-Clip gemacht. [weiter...]

  13. Okt 2012 von Hagen Jung

#kulturpolitik

Kulturschaffende aufgepasst: wie wird die Kultur im Land entwickelt?

Ein "stärkeres kulturelles Bewusstsein" will Kulturministerin Prf. Dr. Johanna Wanke für Niedersachsen erreichen. Für Kulturschaffende ist vor allem interessant, wie sich das neue Kulturentwicklungskonzept, welches gerade in die nächste Phase geht,  auf die Förderpolitik auswirken wird. Doch die Kultur-Aktiven im Lande sollen am Konzept mitwirken ... [weiter...]

  11. Feb 2012 von Angelika Blank / pm

#landtag

Parteiprogramm DIE LINKE: „Für ein sozialeres Niedersachsen“

Während auf Bundesebene über die Beobachtung der LINKE durch den Verfassungsschutz diskutiert wird, hat die Landespartei kürzlich einen Programmentwurf zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 erarbeitet. Von Atommüll bis Verfassungsschutz reichen die Themen, welche die Partei in dem Konzept aufgegriffen hat. Hier eine Zusammenfassung der Themen, die auch Lüchow-Dannenberg betreffen. [weiter...]

  2. Feb 2012 von Hagen Jung

#landtag

Im Landtag: Rassistischer Zwischenruf aus der CDU-Fraktion

Ein Zwischenruf während der Sitzung des Niedersächsischen Landtags rief am Donnerstag den Ältestenrat des Parlaments auf den Plan. Als die türkischstämmige migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Filiz Polat, kritisch zur harten Abschiebepolitik Niedersachsens sprach, rief ihr die CDU-Abgeordnete Gudrun Pieper zu : „Am besten, man hätte Sie abschieben sollen!“ [weiter...]

  9. Dez 2011 von Hagen Jung

#gorleben

Suche nach Gorleben-Alternativen nicht so eilig bei Schwarz-Gelb?

Am Donnerstag ging es in der Plenarsitzung im Landtag hoch her. Schwarz-Gelb lehnte in Bausch und Bogen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ab, in dem unter anderen gefordert wurde: Die Landesregierung möge sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass sofort mit der Suche nach alternativen Standorten für ein atomares Endlager begonnen wird. [weiter...]

  18. Feb 2011 von Hagen Jung

#niedersachsen

Kommentar: Schünemanns Burka-Verbot – Überflüssig wie ein Kropf

Kaum hatte der Landes-Obersicherheitspolitiker Schünemann am Mittwoch gehört, dass sein Amts- und Parteikollege Boris Rhein aus Hessen die Burka im öffentlichen Dienst verboten hat, da tönte es schon aus Hannover: „Burkas und ähnliche Verschleierungen haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen“. [weiter...]

  4. Feb 2011 von Hagen Jung

#niedersachsen

Hundegesetz vom Landeskabinett beschlossen

Nach Schätzungen der Landesregierung sollen bis zu ein Drittel aller in Niedersachsen lebenden Hunde nicht offiziell angemeldet sein. Mit dem neuen Hundegesetz, dass am Dienstag vom Kabinett beschlossen wurde, soll damit Schluss sein. Auch Beißattacken von gefährlichen Hunden sollen damit bald der Vergangenheit angehören. [weiter...]

  2. Feb 2011 von Angelika Blank

#grotelüschen

Grotelüschen ist zurückgetreten - Nachfolger Gert Lindemann

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister hat heute Staatssekretär a.D. Gert Lindemann zum neuen Niedersächsischen Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung berufen, nachdem die bisherige Agrarministerin Astrid Grotelüschen ihren Rücktritt bekannt gegeben hatte. [weiter...]

  17. Dez 2010 von Angelika Blank

#hundehaltung

Neues Hundegesetz in Vorbereitung

Wie schon länger angekündigt, hat die Landesregierung am Dienstag einen Entwurf für die Novelle des niedersächsischen Hundegesetzes beschlossen. Nun wird der Entwurf den Verbänden zur Anhörung vorgelegt. Noch in diesem Herbst soll das Gesetz dann dem Parlament zur Entscheidung vorgelegt werden. [weiter...]

  25. Aug 2010 von asb

#politik

Anzeige gegen Umweltminister Sander wegen Untreue

Der finanzpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Hans-Jürgen Klein, hat am Dienstag bei der Staatsanwalschaft Hannover Anzeige gegen Umweltminister Sander und seinen Staatssekretär Stefan Birkner wegen Untreue gestellt. Hintergrund: eine Landes-Zuwendung von 10 000 Euro an sechs private Anleger der Fulda, die ihre Ufergrundstücke sanieren wollten. [weiter...]

  24. Aug 2010 von Angelika Blank

#schünemann

Schünemann: 19 Landkreise sind nicht mehr zukunftsfähig

Am Mittwoch stellte Innenminister Schünemann das sogenannte Hesse-Gutachten vor, in dem untersucht wurde, wie zukunftsfähig welche Landkreise in Niedersachsen noch sind. Für 19 Landkreise, darunter auch Lüchow-Dannenberg, sieht Prof. Hesse die Zukunft düster. In dem Gutachten wird für "selektive Gebietsreformen" plädiert, um den maroden wirtschaftlichen Situationen in diesen Regionen entgegenzuwirken. [weiter...]

  15. Jul 2010 von asb

#abschiebung

Selbstmord in der Abschiebehaft - Opposition fordert Konsequenzen

Bereits am Freitag hatten Wachbeamte in der JVA Langenhagen einen 58-jährigen Armenier tot in seiner Zelle gefunden. Der Abschiebehäftling hatte sich mit dem Kabel eines Wasserkochers erhängt. Nach diesem tragischen Vorfall fordern GRÜNE und LINKE die Abschiebehaft abzuschaffen. [weiter...]

  6. Jul 2010 von asb

#niedersachsen

Tag der Niedersachsen: Wendland schwungvoll präsent

Schwung- und klangvoll war das Wendland am Sonntag auf dem "Tag der Niedersachsen" in Celle vertreten: Sowohl die Wendländische Volkstanz- und Trachtengruppe Lüchow als auch "De Öwerpetters" beteiligten sich aktiv am Landesfest. [weiter...]

  21. Jun 2010 von Hagen Jung

#landwirtschaft

AbL: Ernennung Grotelüschens als Affront gegen Bauernhöfe

Ministerpräsident Christian Wulff hat sein Kabinett umgestellt. Ganze vier Ministerien wurden gestern neu besetzt. Vor allem der Austausch des bisherigen Landwirtschaftsministers Hans-Heinrich Ehlen durch die "Agrarindustrielle" Astrid Grotelüschen stößt auf heftigen Protest der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. [weiter...]

  20. Apr 2010 von asb

#kultur

Kulturförderung ade?

Unter den Kulturschaffenden gärt es: Seit Anfang des Jahres fördert die Lottostiftung, deren Fördergeld in der Vergangenheit viele regionale Kulturprojekte ihr Dasein verdankten, nur noch Projekte aus den Bereichen Sport, Integration und Mildtätigkeit. Die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) kann schon seit längerem keine eigenen Gelder mehr vergeben. Die Landkreise sind vielfach am Rande ihrer Möglichkeiten - droht jetzt der freien Kultur auf dem Lande das Aus? [weiter...]

  26. Feb 2009 von Angelika Blank