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Rebecca Harms wird dem nächsten Europaparlament nicht mehr angehören. Am Dienstag verkündete sie ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur.
Am 23. Mai 2019 wird das nächste Europaparlament gewählt. Rebecca Harms, die Grüne Europaparlamentarierin aus Dickfeitzen, wird ihm allerdings nicht mehr angehören. Am Dienstag teilte sie mit, dass sie nicht erneut kandidieren werde.
In einem offenen Brief betonte sie, dass ihr Verzicht nicht in erster Linie etwas mit den deutschen Grünen zu tun habe, sondern vielmehr mit der Ausrichtung der grünen Fraktion im Europaparlament. "Und damit
sollten sich alle mehr beschäftigen, denn das bestimmt auch unsere
Europapolitik in Deutschland," heißt es in ihrem Brief.
In den letzten Monaten sei ihr Unbehagen an der politischen Stimmung
und Orientierung in der grünen Fraktion im Europäischen Parlament
gewachsen. "Es gibt zum einen eine Reihe von Politikfeldern, die für den
Wahlkampf eine große Rolle spielen werden, in denen ich die
Entscheidungen der Fraktion immer weniger mittragen kann," so Harms. "Das gilt ganz
besonders in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der
Handelspolitik und immer mehr in der Flüchtlingspolitik."
Dazu komme,
dass sie mit ihrem dringendsten Anliegen nicht durchdringe, gemeinsam
die Entwicklungen und politischen Verschiebungen in den europäischen
Mitgliedstaaten besser zu verstehen und auch die Frage zu klären, was
denn der Anteil der Grünen am Erfolg der Anti-Europäischen Parteien und
Bewegungen ist. "Ich komme nicht damit klar, dass vielen bei uns
in Brüssel erstaunlicherweise die Vorstellung reicht, die irgendwie
besseren EuropäerInnen und einfach politischer Gegenpol zu sein," so Harms weiter. "Für
mich liegt in diesem Verharren eher ein Grund für die großen Probleme,
die wir haben. Für mich macht die Arbeit mit Sitz aber ohne politische
Heimat in der Fraktion keinen Sinn."
Der ganze offene Brief ist hier! nachzulesen.
Foto | Gerhard Ziegler: Rebecca Harms in Narwa, Estland
