Betrieb von Impfzentren: Land übernimmt die Koordination

Das Land Niedersachsen hat heute wegen der Anforderungen der Corona-Pandemie ein "Ereignis von landesweiter Tragweite" ausgerufen. Dadurch können Organisation und Kosten vom Land getragen werden.

Das Land geht davon aus, dass bis zum Jahresende erste Impfstoffe verfügbar sein werden. "Somit besteht nun die Chance, einer Erkrankung mit COVID-19 vorzubeugen und das Pandemiegeschehen schrittweise zurückzudrängen," so die Landesregierung in einer Erklärung. "Dafür ist es erforderlich, in kurzer Frist flächendeckend Impfzentren einzurichten."

Der Landkreis Uelzen hatte am Montag mitgeteilt, dass das für Lüchow-Dannenberg und Uelzen zuständige Impfzentrum in der Stadthalle Uelzen eingerichtet werden soll. Hier werden zunächst besonders gefährdete Gruppen und Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich und dann die gesamte Bevölkerung die Möglichkeit einer Schutzimpfung erhalten.

Zuständigkeit geht auf das Land über

Der Geschäftsführer des des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Hubert Meyer, hatte kürzlich bereits gefordert, dass das Land ein besonderes Ereignis mit landesweiter Tragweite feststellt. Denn nur mit dieser Feststellung sind die Kommunen von den Kosten der notwendigen Corona-Maßnahmen weitestgehend befreit. Außerdem sehen die Kommunen sich mit den komplexen Anforderungen, die Impfprozesse in den Zentren durchzuführen, überfordert.

"Um den akuten Impfbedarf kurzfristig zu bewältigen, ist beim Aufbau sowie beim organisatorischen und operativen Betrieb der Impfzentren die zentrale Unterstützung durch die Behörden, Einsatzkräfte und Mittel des Katastrophenschutzes erforderlich," heißt es aus der Landesregierung. "Aus diesem Grund hat die Niedersächsische Landesregierung heute das Ministerium für Inneres und Sport (MI) beauftragt den Einritt eines sogenannten „Außergewöhnlichen Ereignisses von landesweiter Tragweite" (nach § 27 a NKatSG ) festzustellen.

Damit wird aufgrund der derzeit geltenden epidemiologischen Lage von nationaler Tragweite der Einsatz der kommunalen Katastrophenschutzeinheiten und die Übernahme der zentralen Leitung durch das Land ermöglicht. Zugleich erhalten die Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz (z.B. vom THW) einen Freistellungsanspruch, so dass auch sie in großer Zahl für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.

Die Landkreise als zuständige (untere) Katastrophenschutz-Behörden sind somit von Kosten und Organisation weitestgehend entlastet. Die regionalen Katastrophenschutz-Stäbe beteiligen sich an der Gesamtorganisation.

Foto | Stadthalle Uelzen : In dem weitläufigen Gebäudekomplex soll das Impfzentrum für die Region Uelzen Lüchow-Dannenberg eingerichtet werden.