Eiszeit in Bleckede - Gemeinderat lässt Fusion platzen

Ein einziger Ratsherr im Bleckeder Gemeinderat verhinderte den geplanten Zusammenschluss der drei Elbanlieger-Gemeinden Bleckede, Dahlenburg und Amt Neuhaus. Eine Klage Bleckeder Bürger für ein Bürgerbegehren gegen die Fusion hat sich damit erübrigt.

Dabei waren sich die Bleckeder Ratsleute so sicher, dass der Fusions-Beschluss mit Mehrheit gefasst werden würde. Doch durch das Nein eines Ratsherrn entstand Stimmengleichheit - laut Gemeindeordnung ist das als Ablehnung zu werten.

Nach Bekanntwerden der Ablehnung in Bleckede herrschte nach Medienberichten in Dahlenburg und Amt Neuhaus "Wut und Bestürzung" angesichts der vertanen Chance. Die Bleckeder Bürger hatten sich bereits im Sommer deutlich gegen eine Zusammenlegung mit den Nachbargemeinden ausgesprochen. Selbst zahlreiche Informationsveranstaltungen, organisiert von der Stadt und eine verbindliche Zusagen des Landes Niedersachsen über Finanzhilfen in Millionenhöhe konnten den Bleckeder Ratsherrn nicht umstimmen.

Für das Bleckeder Bürgerforum waren die Fusionspläne allerdings mit der heißen Nadel gestrickt. Zu viele Fragen blieben für sie ungeklärt: wer trägt die Fähre, wie werden die Rettungsdienste organisiert oder welche Schul-Standorte werden aufrecht erhalten - alles Fragen, die bis heute ungeklärt blieben.

So hat die vermutlich verlorene Klage der Bürgerinitiative Amt Neuhaus vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg keine weiteren Auswirkungen. Lüneburg. Das Gericht sollte ein Bürgerbegehren durchsetzen - denn die Gemeinde hatte es abgelehnt, da nach ihrer Ansicht zu wenig gültige Stimmen eingereicht worden waren. In der Verhandlung am Donnerstag zeichnete sich ab, dass das Gericht die Klage als nicht zulässig ansehen werde. Ein Urteil wurde zwar in der Sache noch nicht gesprochen - aber angesichts der Ablehnung durch den Bleckeder Gemeinderat spielt es jetzt im weiteren Fusionspoker auch keine Rolle mehr.

Bis auf weiteres ist ein Zusammenschluss der drei Gemeinden ad acta gelegt.

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