Umwelt, Energie und Klimaschutz - das Jahr wird spannend

Drei Themen, drei große Fragezeichen: Wie geht es 2010 in Deutschland weiter mit Energie und Klimaschutz, Atomkraft, Gentechnik? Tobias Münchmeyer, stellvertretender Leiter der politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin, skizziert wo es spannend wird:

Die Bundesregierung will im Oktober 2010 ein nationales Energiekonzept beschließen. Grundlage dieses Konzepts sollen Studien und Berechnungen sein, die im ersten Halbjahr 2010 von wissenschaftlichen Institutionen erarbeitet werden. So weit die Ankündigungen. Spannend wird aber die Frage, welche Rolle der Klimaschutz und die ungerechte Bevorteilung der riskanten Atomkraft in diesen Szenarien spielen werden.

Welche Forschungsziele, Voraussetzungen und Annahmen wird die Bundesregierung den Wissenschaftlern vordefinieren? Wird das Energiekonzept die Strategie verfolgen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz möglichst schnell und effektiv voranzutreiben? Oder wird es eher den großen Stromkonzernen ihre Vormachtstellung durch Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken und neue Kohlekraftwerke absichern? Werden auf Grundlage des Konzepts Gesetze und Maßnahmen beschlossen, die es wirklich ermöglichen, das Ziel von 40 Prozent CO2-Reduktion bis 2020 zu erreichen und damit auch international Impulse für den Klimaschutz zu geben?

Die nationale Debatte wird sich im Jahre 2010 immer wieder mit der internationalen Debatte um ein globales Klimaschutzabkommen vermischen. Die UN-Klimaverhandlungen von Kopenhagen haben in einem Debakel geendet. Aber in einem Punkt immerhin hat Kopenhagen große Klarheit gebracht: Wir haben gesehen, in welchem Umfang vor allem die Industriestaaten hinter den Erkenntnissen der Wissenschaft und auch hinter dem öffentlichen Bewusstsein hinterherhinken. Die UN-Verhandlungen in Bonn im Juni 2010 werden ebenso wichtig sein wie die G8- und G20-Gipfel in Kanada und die nächste große UN-Klimakonferenz in Mexiko-City im Dezember 2010. Ob wir den Durchbruch schaffen? Das ist ungewiss, aber noch gibt es Hoffnung.

Auch was den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft in Deutschland betrifft, stehen wir vor einem wegweisenden Jahr. Pikant ist dabei, dass sich innerhalb der Bundesregierung die volle Bandbreite findet: von orthodoxen Gentechnik-Befürwortern bis hin zu engagierten Naturschützern, die sich an konservativen Werten orientieren und die Gentechnik vehement ablehnen. Wer sich in dieser Frage durchsetzen wird, wie Bundeskanzlerin Merkel selbst sich positioniert und wie stark der öffentliche Widerstand gegen die Gentechnik ausfallen wird: In zwölf Monaten werden wir es wissen.

Foto: greenpeace / Anna Carla Martinez

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