Erste Sitzung der Endlagerkommission - für Besucher offen

Am Donnerstag, den 22.Mai, wird die erste Sitzung der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" stattfinden. Beobachtet wird diese erste Sitzung unter anderem von der Landtagsabgeordneten Miriam Staudte (Grüne). Aber auch andere interessierte Besucher können sich noch anmelden.

Ausgesprochen kurzfristig wurde zu diesem ersten Treffen eingeladen, kritisiert Miriam Staudte. Nicht alle Kommissionsmitglieder werden daher an der Sitzung teilnehmen können. Ab 12.00h werden die anwesenden Kommissionsmitglieder im Paul-Löbe-Haus des Bundestags über Grundsätzliches wie die Geschäftsordnung sprechen.

Die beiden Grünen-Abgeordneten Dr. Julia Verlinden (Bundestag) und Miriam Staudte (Niedersächsischer Landtag) werden die Sitzung verfolgen und weisen auch darauf hin, dass Interessierte sich bei der Geschäftsstelle der Kommission unter 030/ 227-30309anmelden können.

Inhaltlich fordern die beiden Politikerinnen, dass die Kommission sich darauf verständigt, im Laufe ihrer zukünftigen Arbeit zunächst das Gesetz und die Zuständigkeiten der Akteure zu evaluieren und dem Bundestag einen Zwischenbericht zuzuleiten. Dieser Bericht sollte ausführlich im Bundestag beraten werden, bevor zum Beispiel mit einem neuen Bundesamt Fakten geschaffen werden.