Grußwort des Landrates zum Jahreswechsel

Der Jahreswechsel naht und damit auch die Zeit der Grußworte. Für Landrat Jürgen Schulz ist das Jahr 2010 recht schnell vorbei gegangen ... In seinem Grußwort ortet er zwei Themen, die unter einem "unglücklichen Stern" stehen und beide Dialog bzw. partnerschaftliches Handeln verlangen: Gorleben und eine eventuelle Kreisreform.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Ich denke, Ihnen geht es vielleicht ähnlich wie mir. An mir raste das Jahr 2010 nur so vorüber und ich frage mich gelegentlich, wo nur die Zeit geblieben ist? Zwei Ereignisse des Jahres 2010 blieben bei mir besonders nachhaltig haften. Beide sind für unseren Landkreis existenziell und beide scheinen unter unglücklichem Stern zu stehen. Die Themen lauten: Gorleben und Kreisreform.

In das Gorlebenthema ist wieder Bewegung geraten. Die Endlagererkundung wurde durch eine Betriebsplanverlängerung wieder eingeleitet – ergebnisoffen, wie immer wieder versichert wird. Gleichzeitig wurden die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert und das Atomgesetz um Enteignungsmöglichkeiten erweitert. Unter diesem Eindruck erlebten wir erst vor wenigen Wochen hier im Wendland die bisher größte Demonstration gegen Atom und Endlager Gorleben. Das alles zog eine große Medienaufmerksamkeit nach sich. Es war aber auch ein denkbar schlechter Einstieg für den Bundesumweltminister, der zum Dialog über die Gorlebenerkundung die Hand reicht.

Dialog, so meine ich, sollte niemals ausgeschlagen und die Chance dazu solle ergriffen werden. Allein es fehlt der Glaube, dass bei den genannten Rahmenbedingungen ein Dialog auf Augenhöhe ernsthaft verfolgt wird.

Das Land drängt auf eine Kreisfusion. Freiwillig und mit Schuldenhilfe. Angesichts der demografischen Talfahrt auf der wir uns befinden – wir können schließlich bereits jetzt ausrechnen, wann der Landkreis nur noch 45.000 Einwohner haben wird usw. usw. - wird sich jeder vernünftige Lüchow-Dannenberger einer solchen Diskussion nicht verschließen. Aber auch bei diesem Thema wird eine Lösung ernsthaft nur erreichbar sein, wenn der Dialog mit Land und Nachbarlandkreisen auf Augenhöhe erfolgt und ein Weg definiert wird, der Lüchow-Dannenberg nicht von vornherein den Eindruck vermittelt, als Verlierer aus dieser Reform herauszugehen. Angesichts jüngster Gesten und Signale aus dem Innenministerium in Hannover kann man nicht den Eindruck gewinnen, dass man dort ehrlich an einer partnerschaftlichen Lösung interessiert ist, die den Landkreis dann wieder zukunftsfähig und strukturstärker erscheinen lässt.

Sie sehen, wir werden von wesentlichen Themen für unsere Region auch in das Kommunalwahljahr 2011 hinein begleitet. Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für das neue Jahr viel Gesundheit und Kraft und viel Erfolg bei allen Dingen, die Sie tun!

Herzlichst Ihr Jürgen Schulz