Salzwedel: Protest gegen AfD-Veranstaltung

Ein "Bürgerforum" will die AfD im Kulturhaus Salzwedel veranstalten. Der umstrittene Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wird ebenso anwesend sein wie AfD-Bundsvorstand Andreas Kalbitz. Ein Bündnis gegen Rechts ruft zu Protesten auf.

„Linksextreme Seilschaften aufdecken und bekämpfen“ heißt der Titel einer Veranstaltung, die die AfD am 24. Januar im Salzedeler Kulturhaus veranstaltet. Mit dabei: Thüringens umstrittener AfD-Fraktionsvorsitzener Björn Höcke und Bundesvorstand Andreas Kalbitz.

Der Kreisverband der Grünen beteiligt sich an Protesten gegen diesen "Bürgerdialog" wie es die AfD nennt. "Björn Höcke schürt Hass und Gewaltbereitschaft in unserem Land," heißt es in einer Mitteilung der Grünen. "Die AFD ist zwar eine demokratisch gewählte Partei, arbeitet aber permanent gegen unsere demokratischen Grundwerte. Mit Faschisten und Antidemokraten kann es keinen offenen Bürger:innendialog geben. Wir müssen friedlich, entschlossen und auch gerne bunt und laut für unsere weltoffene Gesellschaft einstehen und die Demokratie verteidigen“. Auch der Angriff auf das Büro des SPD- Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle zeige erneut, dass der rechtsextreme Terror unablässig die Demokratie angreife, so die Grünen weiter. 

Der Kreisverband und die Kreistagsfraktion schließen sich deshalb der Erklärung von Cathleen Hoffman, Vorsitzende des grünen Kreisverbandes Altmark, an: „Die Veranstaltung der Landtagsfraktion der AfD am 24. Januar in Salzwedel sehen wir als Provokation gegenüber den vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereine, die sich für ein weltoffenes, demokratisches
und tolerantes Salzwedel einsetzen. Bereits im Januar 2019 thematisierte die AfD die
vermeintlich linksextremen Strukturen in Salzwedel. Mit gezielten Falschinformationen versuchen sie immer wieder Stimmung gegenüber Antifaschist:innen zu machen. Antifaschismus ist eine demokratische Grundhaltung, die für uns nicht verhandelbar ist! Wir rufen daher zum gemeinsamen Protest gegen die rechte Hetze der AfD auf! Kein Fußbreit den Faschist:innen!“

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel einen breit angelegten Protest mit zahlreichen Bündnispartnerinnen (Organisationen, Vereinen, Parteien, Kirchen, Privatpersonen etc.) aus Salzwedel und der Region gegen den Auftritt von Höcke und Kalbitz und "gegen den gefährlichen Rechtsruck in der Gesellschaft".

Die Demonstration „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ startet am 24. Januar um 16:00 Uhr am Bahnhof in Salzwedel und läuft durch die Innenstadt zum Kulturhaus. Ab 17:00 Uhr sind rund um das Kulturhaus weitere Kundgebungs- und Aktionsorte geplant.  

Weitere Infos gibt es auf der Website des Aktionsbündnisses.