SOLI-Veranstaltung zu Landwirtschaft mit Georg Janßen

Der Bundesgeschäftsführer der ABL, Janßen, ging in seinem Eingangsreferat auf aktuelle Themen wie den brutalen Preisverfall z.B. im Milchsektor ein. Er beschrieb dabei eindrücklich die Marktmacht des Deutschen Milch Kontors sowie der Discounter-Ketten. Weiterhin forderte er eine Qualitäts- statt Exportoffensive. Er wies zudem nach, dass die Bundesländer unabhängig von politischer Regierungscoleur die Chance verpasst hätten, innerhalb von EU-Rahmenvorgaben eigene Akzente zu setzen.

So wäre es z.B. möglich gewesen bis zu 15 % der Mittel in Strukturprojekte zu schieben, heraus gekommen seien lediglich 4,5%. Ebenso versäumt worden sei die besondere Förderung bäuerlicher Betriebe durch höhere Direktzahlung auf die ersten Hektare.

Die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind aus Janßens Sicht der Versuch, die Landwirtschaft weiter zu globalisieren, bäuerliche Märkte zu zerstören und Gentechnik hoffähig zu machen. Standards für Lebensmittel, Umwelt und Verbraucherschutz würden aufgegeben und es entstünde eine Paralleljustiz. "Wir haben im Kreistag und anderen Räten Beschlüsse gegen TTIP und CETA durchgesetzt," so Kurt Herzog (SOLI) in der Veranstaltung. "Der kommunale Aspekt ist vorrangig kritisch zu betrachten, weil die Daseinsvorsorge wie im Bereich Wasser, Abwasser, Verkehr, Gesundheit etc. drohen der kommunalen Selbstverwaltung entzogen zu werden. "

Annemarie Volling, die Expertin für Gentechnik in der ABL, verdeutlichte anschließend Größenordnung und Ausbreitung von gentechnisch veränderten Organismen. Sie zeigte auf, wie z.B. der Spritzmitteleinsatz nach wenigen Jahren massiv steigen würde. Ebenso hätten sich die Saatgutpreise verdreifacht. Zwar würden Primärschädlinge absterben, aber es entstünde dann eine gefährlich ökologische Nische. Auch sie erklärte, wie über CETA versucht werde, das in Europa momentan noch wirksame Vorsorgeprinzip aufzuweichen.

Foto: SOLI