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Wie verschiedene Medien, unter anderem der NDR , am Samstag Abend berichteten, droht die niedersächsische Landesregierung mit einem Ausstieg aus dem Endlagersuchverfahren, sollte tatsächlich die ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Ursula Heinen-Esser zur Vorsitzenden der Endlager-Kommission benannt werden.
Demnach droht Ministerpräsident Stephan Weil damit, keinen niedersächsischen Vertreter für die Endlagerkommission zu benennen. Die Frist zur Benennung läuft Dienstag aus.
Mehr dazu:
NDR - Endlagersuche: Rot-Grün droht mit Ausstieg
Hamburger Abendblatt - Niedersachsen droht mit Ausstieg aus Atomendlagersuche
HINTERGRUND:
Ursula Heinen-Esser gilt als Staatssekretärin des bisherigen Bundesumweltministers Peter Altmaier als eine der Architketinnen des im vergangenen Sommer beschlossenen Endlagersuchgesetzes. In verschiedenen Äußerungen hatte sie sich in den vergangenen Jahren immer wieder für Gorleben als Endlagerstandort ausgesprochen. Außerdem koordinierte sie unter Norbert Röttgen den recht schnell als gescheitert eingestuften sogenannten Gorleben-Dialog.
