Ulrike Donat verlässt Endlagerkommission

Die Rechtsanwältin Ulrike Donat - lange Jahre Anwältin der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg in "Gorleben"-Prozessen gibt ihren Sitz in der Endlagerkommission auf. Sie erwartet von der Endlagerkommission "keinerlei fruchtbare Ergebnisse mehr ".

In einem Schreiben an die Mitglieder Endlagerkommission, welches sie am Freitag verschickte, erläuterte Donat, weshalb sie aus der Kommission aussteigt, die die Endlagersuche vorbereiten soll. "...werden meine sachverständigen Äußerungen inzwischen in der Endlagerkommission vereinnahmt als angebliche Beteiligung einer "Vertreterin von Gorleben", obwohl ich hierfür keinerlei Mandat hatte oder habe," so Donat in dem Schreiben. Hierfür stehe sie nicht zur Verfügung.

Nach den Wortbeiträgen im Arbeitskreis 1, die sie wahrgenommen habe, erwarte sie von
der Endlagerkommission keinerlei fruchtbare Ergebnisse mehr, "die dem eigenen Konsensanspruch
und gleichzeitig einem 'Neuanfang in der Endlagersuche' gerecht werden könnten."

Des weiteren hat sich bei Donat im Laufe der Sitzungen der Eindruck festgesetzt, dass, die Vertreter der Atomindustrie gemeinsam mit gleichgesinnten Kommissionsmitgliedern ihre von vornherein durchgesetzten Mehrheitsverhältnisse nutzen wollen, allein ihre eigenen Vorstellungen durchzusetzen. Weder Offenheit für Expertenmeinungen noch die Bereitschaft zu einem ernsthaften Dialog im Arbeitskreis sei zu erkennen gewesen. " Nach den von dieser Seite getätigten Äußerungen und Vorschlägen gehe ich davon aus, dass diese Kommissionsmitglieder niemals einem ernsthaft dialogorientierten und partizipativen Beteiligungsverfahren zustimmen werden, das meinen und den Ansprüchen der anderen angehörten Beteiligungsexperten auch nur entfernt gerecht wird," heißt es in dem Schreiben an die Kommission weiter.





2015-02-23 ; von asb (autor), pm (autor),
in Berlin, Deutschland

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