Martin Donat: Alte Fehler bei neuer Endlagersuche

Gesprächsrunden mit Gemeindevertretern und Kommunalpolitikern sind die ersten Veranstaltungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Findung eines Endlagerstandorts. Martin Donat, BI-Vorsitzender, kritisiert die Eile im Verfahren.

Seit Mai 2017 ist die Suche nach einem AtommüllEndlager neu gestartet. In einem ersten Schritt sammelt und ermittelt die BGE (Bundesgesellschaft für Endlagerung) derzeit geologische Daten aus ganz Deutschland. Die Endlagersuche befindet sich in einem frühen Stadium, konkrete Gebiete stehen noch nicht zur Diskussion.

In einer ersten Runde lud das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) Gemeindevertreter und Kommunalpolitiker zu Gesprächsrunden über den Stand des Verfahrens ein.  UPDATE/KORREKTUR: wie fälschlich gemeldet nahm Martin Donat nicht als Vorsitzender der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, sondern als Kreistagspolitiker und Vorsitzender des Ausschuss für Atomanlagen, an einem dieser Termine teil. 

Für Wolfram König, Präsident des BfE sind diese Veranstaltungen ein Teil der Vorbereitungen für eine Umsetzung des Beteiligungsverfahrens. „ Das Suchverfahren hat begonnen. Ergebnisse der ersten Phase der Standortsuche sind für das Jahr 2020 angekündigt. Noch haben wir die Möglichkeit, uns in Ruhe dem Thema zu nähern, um offene Fragen zum Verfahren zu klären. Sobald konkrete Orte im Raum stehen, prägen erfahrungsgemäß nicht allein Fakten die Debatten“, so König in Anspielung auf die jahrzehntelangen hochemotional geführten  Auseinandersetzungen um den (womöglichen) Standort Gorleben.

Alte Fehler neu gemacht

Das bedeutet: wenn alle Daten gesammelt und ausgewertet sind, werden Regionalkonferenzen in den Gebieten stattfinden, die in die engere Auswahl gekommen sind. Und hier setzt die Kritik von Martin Donat an: "Kommunen haben nur 3 Monate Zeit, um sich zu einem Standort zu äussern. Also Kreispolitiker müssten in der Zeit diskutieren, Ausschüsse einberufen, einen Kreistagsbeschluss treffen." Als langjähriges Kreistagsmitglied geht Donat davon aus, dass die Zeitplanung unrealistisch ist.

Foto | Andreas Conradt: Martin Donat (re.) und Wolfgang Ehmke auf einer Veranstaltung in Gorleben.