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Hunderttausende forderten am Samstag in Berlin den Stop von TTIP und CETA. Zu der Demonstration gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen hatten über 170 Organisationen aufgerufen.
Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben nach Angaben des BUND am Samstag etwa 250000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert. Andere Beobachter schätzen, dass sic 150 000 Menschen an der Demonstration beteiligten. "Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen," so der Bund für Naturschutz Deutschland (BUND) als einer der Veranstalter. "Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf unsere Erwartungen deutlich". Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.
"Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“, erklärten die Organisatoren. „Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden“, hieß es weiter.
Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission, die Bundesregierung, den Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die Forderungen der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.
Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof aus am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a. Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).
Zur Demonstration hatte ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen aufgerufen: aus der Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, aus Demokratie- und Kulturverbänden, Organisationen für Bürger- und Verbraucherrechte sowie Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.
Bereits am Mittwoch wurden in Brüssel der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP". Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat "Stop TTIP" mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.Foto / Quelle: Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: CC BY-SA 2.0 : Hunderttausende demonstrierten am Samstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
