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Noch bis zum 2. März ist das Onlineportal "Dangehtsan.de" für Meinungsäußerungen und Fragen rund um die Zukunft des Landkreises geöffnet. Bisher haben sich fast 6000 Besucher mit über 400 Beiträgen an der Diskussion beteiligt - die meisten beschäftigte allerdings die Frage nach der Zukunft der KGS Clenze.
Nach dem Wochenende sah sich die Moderation von "dangehtsan.de" genötigt, einzugreifen: viele der Beiträge zur Landkreisreform beschäftigten sich ausschließlich mit der Debatte, ob auch SchülerInnen aus anderen Samtgemeinden weiter die KGS Clenze besuchen dürfen. Da war seitens der Moderation schon mal ein Hinweis notwendig, dass es um die Gesamtthematik geht und nicht um das Spezialthema "KGS Clenze".
Ausgelöst hatte die heftige Diskussion Landrat Jürgen Schulz mit dem Verweis auf die hohen Schülerbeförderungskosten, die der Landkreis nicht mehr in der Höhe tragen kann. Zu den in den sechs Varianten vorgestellten Sparmaßnahmen gehört denn auch die radikale Senkung der Übernahme von Schülerbeförderungen. Vor allem SchülerInnen, die aus anderen Gemeinden jeden Morgen zur KGS nach Clenze anreisen, wären von der Kürzung betroffen.
Was die Gesamtthematik anging so zeigte schon eine kurze Umfrage auf dem Wochenmarkt in Lüchow, dass V iele den Landkreis zwar erhalten wollen – für mehr Steuern konnten sich aber bei weitem nicht alle erwärmen. "Ich zahle jetzt schon soviel Steuern, da geht gar nichts mehr," war in Lüchow zu hören oder: "Nee, da will ich erst wissen, wofür das Geld ausgegeben werden soll." Andere, vor allem Jüngere, die im Landkreis aufgewachsen sind, wären allerdings schon bereit, auch mehr Steuern zu zahlen, damit "Lüchow-Dannenberg" erhalten werden kann.
Onlinebefragung: Sehr unterschiedliche Meinungen
Auf dem Internetportal dangehtsan.de hatten sich bis Montag fast 6000 Personen an der Onlinebefragung beteiligt. Auch hier ist das Echo höchst verschieden. Während die einen eine Fusion mit anderen Landkreisen für bürgerfeindlich halten, sehen andere keine andere Chance als sich mit anderen Landkreisen zusammen zu schließen, um den Haushalt schuldenfrei zu halten. Andere plädieren für eine Klage beim Staatsgerichtshof, da sie das Umverteilungssystem für ungerecht halten.
Was geschieht mit all den Beiträgen – bis Montag waren es über 400 – die auf dem Internetportal eingehen?
Landrat Jürgen Schulz: "Nach Abschluss der Onlinebefragung wird die Firma Demos die Beiträge auswerten und zusammenfassen. Danach wird die Auswertung den Kreistagsabgeordneten zur Entscheidungsfindung weitergeleitet." Eine Dokumentation aller Beiträge wird es dabei nicht geben. Die Kreistagsabgeordneten werden sich nur ein detailliertes Bild von der Meinung der Lüchow-Dannenberger machen können, wenn sie sich online damit beschäftigen. Auf der Kreistagssitzung im Mai soll dann darüber entschieden werden, ob ein Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen abgeschlossen werden soll.
Vorher müssen sich die drei Samtgemeinden in Sachen Zukunftsvertrag positionieren. Denn wenn diese nicht mitspielen, dürfte die Auflösung des Landkreises beschlossene Sache sein. Bei der weitestgehenden Variante müssten die Gemeinden einer Auflösung zustimmen und sich in eine Gesamtverwaltung integrieren, ähnlich einer „kreisfreien Gemeinde“. Am Dienstag, dem 28. Febuar zwischen 11 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, mit den drei Bürgermeistern aus Elbtalaue, Gartow und Lüchow online zu diskutieren.
