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Am Dienstag tagte der Finanz- und Controlling-Ausschuss und hatte trübe Nachrichten für alle, die schnelles Internet benötigen: nach neuesten Berechnungen wird das Geld wohl nicht für die geplante Lösung reichen.
Maria Schaaf, Baudezernentin beim Landkreis und als solche für die Breitbandversorgung zuständig, sieht kurzfristige Umsetzungschancen skeptisch. Obwohl: es waren erst einmal vorläufige Zahlen, die die Verwaltung dem Finanzausschuss am Dienstag vorlegte. "Ohne zu wissen, wie die Förderquoten und -vorgaben tatsächlich aussehen, lässt sich allerdings jetzt schon sagen, dass die Kosten deutlich höher werden, die Finanzierungszeiträume länger und die Anforderungen an Anschlussquoten sich ebenfalls verschärfter darstellen als zu Anfang der Diskussion gedacht," so Schaaf im Gespräch mit wnet. Von mehreren Millionen Investitionskosten ist die Rede und von einer geforderten Anschlussquote von 60 %. Zudem soll der Landkreis eine 40-Jahresplanung aufstellen - was Maria Schaaf für schlichtweg unsinnig hält. "Schon allein die Kreditinstitute lassen sich auf keine 40-jährige Finanzierung ein," schätzt sie die Situation auf dem Finanzmarkt ein. Ganz abgesehen davon, dass die potenziellen Breitbandkunden von heute nicht die in den nächsten 10 Jahren sein werden.
Seit anderthalb Jahren wartet die Verwaltung auf Richtlinien der EU, des Bundes und des Landes. "Angekündigt sind diese nun für den Herbst diesen Jahres," hofft Schaaf. "Dabei ist eine Hauptfrage, ob die Fördermittel
kombinierbar sind. Erst wenn diese Fragen beantwortet sind, können wir konkret werden. Im Moment sind alle Berechnungen Spekulationen."
Wie geht es jetzt weiter?
"Wir werden das natürlich nicht ad acta legen und uns weiter kümmern," betont die Baudezernentin. "Bis es Klarheit über die Finanzierungsmodalitäten gibt, werden wir über unsere Spitzenverbände und auf politischer Ebene versuchen, bessere Förderkonditionen zu erreichen." Natürlich ist dabei auch eine Frage, wie sich Bundeskanzlerin Merkel die Umsetzung ihrer vollmundigen Ankündigungen, dass "bis 2020" alle Regionen mit Breitband versorgt sein sollen, vorstellt.
Einen Hoffnungsschimmer bieten die Frequenzversteigerungen, die demnächst stattfinden sollen. "Die Erlöse daraus werden aufgeteilt und fließen der Förderung zu," so Schaaf.
Nächste Woche findet in Osterholz-Scharmbek, dem Sitz des niedersächsischen Breitband Competence Centrums, eine landesweite Breitbandkonferenz statt, bei der es konkretere Informationen über die möglichen Förderungen geben soll. "Da bin ich schon sehr gespannt drauf," so Schaaf.
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