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#schünemann
#schünemann
Anti-AKW-Protest: Wo Bund und Land die Bösen sehen
Wie sagte vor Jahren ein Polizei-Einsatzleiter, als der Castor rollte, obwohl der niedersächsische Innenminister in der gleichen Sekunde vor anwesender Weltpresse das Gegenteil behauptet hatte: "Da war der Minister wohl nicht richtig informiert". Ob Innenminister Schünemann nun das Gleiche über seinen Bundeskollegen denkt? Denn dieser kommt in seinem (Bundes)-Verfassungsschutzbericht zu einer gänzlich anderen Einschätzung, was den Widerstand im Wendland angeht. [weiter...]4. Jul 2011 von Hagen Jung
#schünemann
Schünemann/Castor: Wird Erbsensuppe durchgeknüppelt?
AtomkraftgegnerInnen, die beim nächsten Castor-Transport die Verpflegungsfahrzeuge der Polizei blockieren, droht Übles: Die Protestierer müssen damit rechnen, dass der Erbsensuppe oder einem anderem Schmaus der Weg bis zu den hungrigen Beamten per Knüppel freigehauen wird. [weiter...]26. Mai 2011 von Hagen Jung
#schünemann
Marx und Engels: Ein „Kurzkurs“ von Minister Schünemann
Jetzt endlich, laut Curd Jürgens „auf dem Weg zum Greise", weiß ich, warum ich als kleiner Junge mit dem immer etwas schlodderigen Jungen, dem Sohn vom Hanomag-Arbeiter von drei Häusern weiter, nicht spielen sollte. Mit dem, vom dessen Eltern man sagte „Das sind Kommenisten. Die ham‘ ‘n Bild vom Marx in der Küche“... [weiter...]15. Apr 2011 von Hagen Jung
#verfassungsschutz
Verfassungsschutz zu Castor 2010: Vermummte mit Lanzen
Bösartige Islamisten, schlimme Scientologen, garstige Rechtsradikale, Wirtschaftsspione, diverse Linksgerichtete – all sie finden sich im Verfassungsschutzbericht für 2010 wieder, den Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch der Presse präsentierte. Natürlich dürfen auch Atomkraftgegner nicht fehlen in der Reihe derer, welche die Schlapphüte aufmerksam beobachteten. [weiter...]7. Apr 2011 von Hagen Jung
#castor
"007" beim Castor? - Schünemann schweigt
Hat ein britischer Geheimpolizist mit dem Tarnnamen "Mark Kennedy" beim Castor-Transport 2010 im Wendland ermittelt? Auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag mauert Innenminister Uwe Schünemann(CDU) mit dem Hinweis auf Geheimhaltung. [weiter...]20. Feb 2011 von Hagen Jung
#niedersachsen
Kommentar: Schünemanns Burka-Verbot – Überflüssig wie ein Kropf
Kaum hatte der Landes-Obersicherheitspolitiker Schünemann am Mittwoch gehört, dass sein Amts- und Parteikollege Boris Rhein aus Hessen die Burka im öffentlichen Dienst verboten hat, da tönte es schon aus Hannover: „Burkas und ähnliche Verschleierungen haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen“. [weiter...]4. Feb 2011 von Hagen Jung
#castor
Castor im Landtag: Schünemann will weitere Festnahme-Einheit
Viel Anerkennung hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch Nachmittag der Polizei für ihren Castor-Einsatz gezollt. Der Transport war kurz Thema in der Haushaltsdebatte des Landtages. Dabei ging es auch um die Kostenverteilung. [weiter...]8. Dez 2010 von Hagen Jung
#castor2010
Schünemann: Verantwortungslos sind die Demonstranten
Auf der Abschlusspressekonferenz zum diesjährigen Castortransport zog Innenminister Uwe Schünemann zwar eine positive Bilanz, kritisierte allerdings vor allem die Straßenblockierer für ihre „Verantwortungslosigkeit“. Und: Ohne Umschweife kündigte Schünemann, dass der nächste Castortransport 2011 wieder in das Zwischenlager nach Gorleben führen wird. [weiter...]10. Nov 2010 von Angelika Blank
#atom
Schünemann gibt Bespitzelung von Atomkraftgegnern zu
Lüchow-Dannenberger Bürger müssen im Vorfeld des nächsten Castortransports damit rechnen, von verdeckten Ermittlern beobachtet zu werden. Das ist der Antwort von Innenminister Uwe Schünemann zu entnehmen, die er im Landtag auf eine mündliche Anfrage der Grüne-Fraktion gegeben hat. Hintergrund: Erneut war ein Atomkraftgegner von Zivilbeamten überwacht worden war. [weiter...]16. Sep 2010 von asb
#schünemann
Schünemann: 19 Landkreise sind nicht mehr zukunftsfähig
Am Mittwoch stellte Innenminister Schünemann das sogenannte Hesse-Gutachten vor, in dem untersucht wurde, wie zukunftsfähig welche Landkreise in Niedersachsen noch sind. Für 19 Landkreise, darunter auch Lüchow-Dannenberg, sieht Prof. Hesse die Zukunft düster. In dem Gutachten wird für "selektive Gebietsreformen" plädiert, um den maroden wirtschaftlichen Situationen in diesen Regionen entgegenzuwirken. [weiter...]15. Jul 2010 von asb